Wer sind diese Leute? Drogen- und Suchtrat neu gegründet
Das Bundesministerium für Gesundheit hat seine Webseiten umgestaltet, und -wer hätte das gedacht- zu diesem neu konstituierten Drogen- und Suchtrat lässt sich nichts finden. Also hat jemand eine Anfrage bei Abgeordnetenwatch gestartet an die Drogenzarin Mechthild Dyckmans (FDP) um herauszufinden, wer denn dabei eigentlich mitmacht. Wer sind diese Leute, die sich anmassen über unser Leben...
Dyckmans und die “geringe Menge”: Elterliche Unterstützung oder Strafvollzug, Therapie und Knast?
Es gibt eine neue Anfrage von mir auf Abgeordnetenwatch an die Drogenzarin Dyckmans (FDP). Dieses Mal geht es um das Thema Anhebung der “geringen Menge” in NRW. Der Streit kocht zur Zeit auch darum hoch und wird immer wieder in die Diskussion gebracht, so zuletzt heute im Parlament. Dabei geht es nichteinmal um eine Anhebung,...
Dyckmans und die Drogentoten in Bayern
Bayern ist für gewöhnlich bekannt für seine schönen Landschaften und gutem Bier. Leider gibt es in dieser Gegend auch eine sehr hohe Repression – und dadurch viel mehr Personen (im Konkreten: fünfmal mehr!), die ein Problem mit ihrem Drogenkonsum bekommen als zum Beispiel in Tschechien. Dies belegen leicht nachvollziehbare Statistiken und genau das habe ich...
Abgeordnetenwatch: Mehr Drogentote in Bayern als in Tschechien
Ich stelle der Drogenbeauftragten Mechthild Dyckmans (FDP) wieder eine Frage, diesmal geht es um die statistischen drogenbezogenen Toten. Wenn man die Zahlen vergleicht (die Links dazu weiter unten), kommt man darauf, dass in Bayern fünfmal mehr “Drogentote” jedes Jahr sind als in Tschechien. Tschechien hat erst vor kurzem eine Entkriminalisierung von Drogenbesitz durchgeführt, daher sollten...
Abgeordnetenwatch: Steuergelder für die Kifferjagd – Das Drogenproblem in Deutschland
Schon am 23. November 2009 erschien ein “Kurzbericht Schätzung der öffentlichen Ausgaben für illegale Drogen in Deutschland”. Dort heisst es, dass die gesamten Ausgaben für das Drogenproblem in Deutschland zwischen 5,2 und 6,1 Mrd. Euro liegen. Davon entfallen nur 22% auf Therapien. Der Rest werden für “die Minderung der Folgen des Drogenproblems, insbesondere in Form...
30a BtMG: Von 5 auf 10 Jahre Knast für “minder schwere Fälle”
Am 23.7.2009 wurde das Betäubungsmittelgesetz geändert, und zwar unter anderem Paragraph 30a. In dem Paragraphen geht es um die sogenannte “organisierte Kriminalität” , also einer “Bande”, die das öfters machen will, und hier im Unterpunkt als “minder schweren Fall”. An dieser Stelle wurden der maximale Freiheitsentzug von fünf auf zehn Jahre ausgeweitet. Auf Abgeordnetenwatch fragt...
Die Drogenpolitische Woche #1 21-30.1.2010
Was sonst noch so passiert ist:
30.1.’10: Cannabisforschung - 26. Lange Nacht der Museen im Hanf Museum
29.1.’10: Ein russischer Polizeioffizier spricht auf Youtube über die Korruption in der Polizeibehörde. Vor wenigen Tagen wurde er wegen “Geldwäsche” verhaftet. Werden wir ihn jemals wiedersehen?
29.1.’10: So macht BBC News
29.1.’10: THC Grenzwerte auf Abgeordnetenwatch - Frage die Drogenzarin von Deutschland
29.1.’10:...
Amt der Drogenbeauftragten erreicht dritten Platz auf Abgeordnetenwatch
Lakritz oder Spice ist die große Frage - und das Interesse am Amt der Drogenzarin ist groß: Die derzeitige Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans hält Platz 3 auf Abgeordnetenwatch. Mit aktuell 50 Fragen und 39 Antworten liegt sie hinter Andrea Nahles (49 Fragen, 44 Antworten, SPD) und Gregor Gysi (61 Fragen, 52 Antworten, die Linke).
Auch das...
Thema Unbedenklichkeitsbescheinigung von Cannabis auf Abgeordnetenwatch
In meiner aktuellen Anfrage an die Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans beschäftige ich mich mit der Frage, was denn eine “Unbedenklichkeitsbescheinigung” sein soll. Da in der Diskussion mit der Drogenbeauftragten dieses Stichwort immer fällt, wenn es um eine Legalisierung von Cannabis geht und es noch keine Antwort darauf gab, frage ich das mal nach. Heute, am 18....
Abgeordnetenwatch: Jens Spahn, Gesundheitspolitischer Sprecher CDU
Ich einem Kommentar in der RP Online hat sich der Gesundheitspolitische Sprecher der CDU, Jens Spahn, geäußert, dass es keinen Nachweis für die Wirksamkeit medizinischen Cannabis gäbe. Dass dem nicht so ist, und es über 17.000 Studien zu Cannabis gibt sollte ein Gesundheitspolitischer Sprecher wissen.
Warum weiss das so ein Gesundheitspolitischer Sprecher nicht? Uninformierte Abgeordnete können...
Abgeordnetenwatch: Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans antwortet
…leider antwortet sie nicht auf meine Frage. Aber eine andere interessante Frage, von Herrn Romain (24.11.2009) hat unsere neue Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans beantwortet. Dieser Mensch sitzt seit fast 10 Jahren durch einen Unfall im Rollstuhl und hat seitdem eine Querschnittlähmung. Er möchte -anscheinend- natürliches Cannabis als Medizin gebrauchen, ohne mit der Strafverfolgung rechnen zu müssen.
Die...
Das Blog von Mechthild Dyckmans
Ein Fundstück von Google. Nachdem schon der US-Amerikanische Drogenzar bloggt, macht dies nun auch die deutsche Drogenzarin Mechthild Dyckmans. Der erste Artikel, in der Ich-Form gehalten, beschreibt den ersten Tag im Gesundheitsministerium. So hat sie auch einen gewissen Drogen-Humor:
“Dazu hatte mich Dr. Rösler in sein Dienstzimmer eingeladen. In Anwesenheit der Staatssekretäre Widmann-Mauz und Kapferer überreichte...
